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28.09.2010
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage Nr. 23 der Abgeordneten Mundlos und Dr. Matthiesen CDU
Das Thema: Mögliche Auswirkungen einer Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate

Anbei finden Sie die Antwort der Landesregierung als PDF- Datei:

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3



09.09.2010
Antwort auf eine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Kommunen

Fragen und Antworten.pdf



09.09.2010
Betreuungssituation in Niedersachsen

In keinem anderen Betrieb hat die Landesregierung so stark investiert wie im Kultusressort - seit der Regierungsübernahme von 3,75 Mrd. € ( 2002 ) auf über 4,717 Mrd. € bei einem Gesamtvolumen des Landeshaushalts
von 25,17 Mrd. €. Das ist ein Plus von 265,2 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr
(4,45Mrd. €).

Unsere Zielsetzung lautet: ,,Bildung für jeden - von Anfang an / Niemand darf zurückbleiben".






02.09.2010
Antwort auf eine Anfrage an die Landesregierung zum Thema selbstständige Schulen
Antwort des Kultusministers Bernd Althusmann

Fragen an die Landesregierung:

1. An welchen niedersächsischen Schulstandorten gibt es Grundschulen mit  einer Leitung für mehrere selbstständige Schulen (bitte jeweils die Zahl der  Schulen des Verbundes nennen)?
2. Auf welcher Rechtsgrundlage sind solche „Bündel“-Grundschulen   
    entstanden?
3. Ist die Landesregierung bereit, dem Landtag den Entwurf einer Novelle    zum Landesbesoldungsgesetz vorzulegen, wonach auch an Schulen mit weniger als 180 Schülerinnen und Schülern ein Konrektor bestellt werden  kann? Wenn nein, warum nicht?



26.08.2010
Heidemarie Mundlos: Rauchmelder werden Pflicht
Niedersächsische Bauordnung in der Verbandsanhörung

Hannover. Der Gesetzentwurf der Niedersächsischen Bauordnung befindet sich zurzeit in der planmäßigen Verbandsanhörung. Als wesentliche Änderung hat die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag Heidemarie Mundlos den verpflichtenden Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen und Häusern hervorgehoben. „Ab dem 1. Januar 2011 muss jede neu gebaute Wohnung mit Rauchmeldern ausgestattet sein“, erklärte sie heute.



26.08.2010
Heidemarie Mundlos: Integration heißt Eingliederung in ein Ganzes

Hannover. Durch den Wechsel der Zuständigkeiten in den Ministerien ist der Integrationsbereich nun im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages angesiedelt.




19.08.2010
Frauenhäuser leisten wertvolle Arbeit
Land investiert mehr als sieben Millionen Euro

Hannover. Die Landesregierung hat gestern den Sozialausschuss im Niedersächsischen Landtag über die Situation der Frauenhäuser und Gewaltberatungsstellen im Land informiert. „Frauenhäuser und Gewaltberatungsstellen leisten unverzichtbare Arbeit. Sie sind nötig, um betroffenen Frauen schnellstmöglich und umfassend Hilfe anzubieten“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heidemarie Mundlos heute.





19.08.2010
Ärztlicher Bereitschaftsdienst ab 2011 mit neuem Service
„Bundeseinheitliche Telefonnummer kann Leben retten“

Hannover. „Die jahrelangen Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. Ab 2011 wird der ärztliche Bereitschaftsdienst bundesweit unter der einheitlichen Telefonnummer 116117 erreichbar sein. Diese Nummer kann Leben retten“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heidemarie Mundlos heute in Hannover.





19.08.2010
Situation und Perspektiven der Museen in Niedersachsen

anbei finden Sie den Wortlaut der großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 17.02.2010

Situation und Perspektiven der Museen in Niedersachsen





12.08.2010
Braunschweig: Neue Struktur für die Behörde für Geoinformationen, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL)

Am 03.08.2010 wurde die Zusammenlegung der GLLs und des Landesbetriebes Landesvermessung und Geobasisinformation Niedersachsen (LGN) unter einem Dach als Landesamt beschlossen. Damit bleiben auch die kleineren Standorte (Cloppenburg, Wolfsburg und Hameln) erhalten. Ministerin Astrid Grotelüschen begrüßte diese Entscheidung als Stärkung der Kompetenz des Landes in der Fläche.




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