Zu einer Anhörung zum Thema Hausärzteversorgung in Niedersachsen hatte die CDU-Landtagsfraktion am 2. Juni 2010 in die Räume des Leineschlosses in Hannover geladen. Teilgenommen und mündlich referiert haben dabei die KVN, die kommunalen Spitzenverbände sowie Vertreter der Kassen und der betroffenen Verbände. Weitere beteiligte Verbände waren als Zuhörer anwesend und gaben eine schriftliche Stellungnahme ab. Einzelheiten sind in der Anlage nachzulesen. Ziel der Anhörung war es, den jetzigen Stand der Versorgung darzustellen und Ideen und Ansätze zu diskutieren, wie auch zukünftig eine flächendeckende ärztliche Versorgung sichergestellt werden kann. Es herrschte Zufriedenheit damit, dass sich die Politik frühzeitig dieses Themas angenommen habe.
Bei der Bewertung der aktuellen Situation waren sich darin einig, dass es z.Zt. zwar Engpässe in der Versorgung gibt, im Moment aber noch nicht von einer Unterversorgung gesprochen werden kann. Weitestgehende Einigkeit bestand darin, dass für die Zukunft jedoch ein Ärztemangel zu prognostizieren sei und dass vor dem Hintergrund des zeitaufwendigen Medizinstudiums rechtzeitig Schritte eingeleitet werden müssen, um diesem Umstand zu begegnen. Ziel bleibe eine wohnortnahe qualitativ hochwertige Versorgung.
Von mehreren Beteiligten wurde die Einrichtung eines Pflichtfachs oder –jahres „Allgemeinmedizin“ gefordert bzw. die stärkere inhaltliche und zeitliche Ausrichtung des Studiums auf diesen Fachbereich. Die bestehenden zwei Lehrstühle für Allgemeinmedizin sowie die 200 Lehrpraxen wurden ausdrücklich begrüßt, eine Erweiterung der Lehrstuhlanzahl ggf. auch bundesweit erscheint als sinnvoller Gedanke. Ein weiterer Schwerpunkt der Ausführungen lag beim Thema der verstärkten Aus-, Weiter- und Fortbildung der Ärzte in der Allgemeinmedizin.
Vielfach genannt als Ansatzpunkt wurde die Frage der finanziellen Anreize für die Übernahme von Praxen bzw. deren Ansiedlung in ländlichen Gebieten. Dies könne auf der einen Seite durch entsprechende Steuerungen seitens der Ärzteversorgung einschl. einer Umsatzgarantie erfolgen. Andererseits wurden hier auch die Kommunen genannt, die für attraktive Standortbedingungen sorgen könnte. Sei es bei der Vergabe von Grundstücken, bei der Gestaltung des sozialen Umfeldes vor dem Hintergrund Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch beim Thema des öffentlichen Nahverkehrs. Verbunden wurde dies zum Teil auch mit Hinweisen auf die besondere Situation der ärztlichen Vergütung. Hingewiesen wurde hierbei allerdings auch auf die schwierige Situation der Kommunen, die bereits mit ihren Mitteln versuchen, vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen. Seitens der Kassenvertreter wurde darauf hingewiesen, dass Verbesserungen beim Thema Honorar für die nächste Zukunft nicht in Aussicht gestellt werden könnten.
Angeregt wurde weiter, die Steuerungsmöglichkeiten seitens der KVN zu verbessern, da vielfach Gebiete im städtischen bzw. stadtnahen Bereich attraktiver sein bei der Vergabe als Praxen im ländlichen Raum. Hier wurde nach einer transparenten, differenzierten kleinteiligeren Bedarfsplanung gefragt, die die regionalen Aspekte besser abbilden könne. An dieser Stelle in Frage gestellt wurde auch die Vorschrift des § 73b SGB V und diskutiert, ob mit dieser Steuerungsmöglichkeit das angestrebte Ziel überhaupt erreicht werden könne bzw. ob diese Vorschrift nicht obsolet sei.
Ebenfalls engagiert diskutiert wurde die Frage der Entlastung von Hausärzten von sog. „arztfremden Leistungen“, wie sie beispielsweise in Projekten wie „MoNi“ und „Agnes“ erprobt wird. Vor dem Hintergrund der Anbindung des Patienten an die Praxis und der tatsächlich erreichten Entlastung des Arztes wurden diese Projekte als sehr sinnvoll bezeichnet. Allerdings gab es auch warnenden Stimmen, die vor einer Zurückdrängung der Aufgaben der Pflegedienste und –einrichtungen gewarnt haben. Hier wurde von der Beteiligten Abstimmungsbedarf gesehen.
Insgesamt betrachtet sind die Beteiligten an der Anhörung mit einer Ausnahme einig gewesen, dass Handlungsbedarf besteht und dass frühzeitig Maßnahmen ergriffen werden müssen. Seitens der Politik wurde zugesagt, dass Thema zu begleiten und mit entsprechenden Initiativen auf Landes- als auch auf Bundesebene aufzugreifen.
